Konfliktdialog bei der Zulassung von Vorhaben der Energiewende.
Der Leitfaden ist dem Ziel verpflichtet, für die Planung und Zulassung von Vorhaben zur Gewinnung und Verteilung von Energie praktische Entscheidungshilfen und Instrumente zum effektiven und rechtssicheren Umgang mit Konfliktsituationen an die Hand zu geben. Dabei geht es um Konfliktfälle, die über den „Normalfall“, in dem die gesetzlich vorgesehenen Öffentlichkeitsbeteiligungen ausreichen, hinausgehen. Im Fokus stehen Vorhaben, bei denen Konflikte abzusehen oder sogar schon offen zu Tage getreten sind.
Da bei den verschiedenen Anlagentypen teilweise unterschiedliche Problemfelder und Rechtsfelder zu adressieren sind, wurden spezifische Leitfäden für fünf verschiedene Anlagentypen erstellt, die jeweils die "Grundsätze informeller Konfliktdialoge" als Vorspann gemeinsam haben.
Das Projekt wurde gemeinsam mit Prof. Dr. Jan Ziekow, Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung, Speyer und dem Öko-Institut e.V., durchgeführt.
Autoren
Christoph Ewen
Jan Ziekow
Regine Barth
Silvia Schütte
Datum
11
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06
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2015
Erschienen in
Bericht im Rahmen des Umweltforschungsplans des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (FKZ 371213101). Im Auftrag des Umweltbundesamtes.