Chancen und Grenzen informeller Bürgerbeteiligung

Wie lässt sich Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren sinnvoll einsetzen? Warum sollte man überhaupt Bürger*innen an Planungsverfahren aktiv beteiligen? Reichen denn nicht bereits die bestehenden formellen Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung, die Bürgern genügend Optionen bieten, sich in Planungsverfahren einzubringen?

Der Beitrag beleuchtet in einem ersten Schritt die Frage, nach welchen demokratietheoretischen Paradigmen Bürgerbeteiligung vollzogen werden kann. Je nach theoretischer Brille hat Bürgerbeteiligung unterschiedliche Zwecke und unterschiedliche Tiefen. Beschrieben werden der deliberative und der stärker funktionalistische Ansatz von Bürgerbeteiligung. In einem zweiten Schritt beleuchten wir, wie sich die empirische Praxis abseits der reinen Lehre darstellt. Es werden aus der Praxis gewonnene Erkenntnisse zu erfolgreichen Bürgerbeteiligungsverfahren präsentiert und anhand von unterschiedlichen Dimensionen (Kontext-, institutionelle und Akteursdimension) systematisiert und an Erkenntnisse aus der Forschung zurückgebunden. Auch Wirkungen von informellen Beteiligungsverfahren auf die Beteiligungsakteure werden beleuchtet. Schließlich endet der Beitrag mit der Frage, wann Beteiligung keinen demokratischen und rechtsstaatlichen Mehrwert bietet. Kurz: Wenn es keine Entscheidungsspielräume (mehr) gibt, so sind auch Beteiligungen an Entscheidungen zwecklos.